Wackelt nun schon Münsters Rathauskoalition, die Grüne, SPD und Volt erst vor ein paar Monaten gebildet haben? So wollen es einige sehen, nachdem Ratsherr Mathias Kersting gestern seinen Austritt aus der SPD erklärte und dabei ankündigte, zur CDU wechseln und dafür sein Ratsmandat behalten zu wollen. Die Sprecher von Grünen und Sozialdemokraten sehen der Zukunft allerdings gelassen entgegen.
„Ein-Stimmen-Mehrheit gescheitert – Kersting bleibt Rathaus in der CDU erhalten“, jubelte die CDU Münster gestern auf Facebook und fügte hinzu, dass ihr Fraktionsvorsitzender Stefan Weber ihm einen „Gaststatus“ in der CDU-Ratsfraktion angeboten habe, bis der Kreisvorstand formell über Mathias Kerstings Aufnahmeantrag entschieden hat. „Es ist gut, dass Mathias Kersting der münsterschen Kommunalpolitik erhalten bleibt“, freute Weber sich, „er genießt über Parteigrenzen hinweg großes Ansehen. Seine Entscheidung bietet der Rathauspolitik die Chance, aufeinander zuzugehen und eine breitere und tragfähige Basis gemeinsamer Lösungen für die Stadt anzustreben, als es die gescheiterte Ein-Stimmen-Mehrheit von GAL, SPD und Volt gekonnt hat.“
Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Marius Herwig, blieb im Telefonat mit uns allerdings gelassen: „Wir haben doch relativ stabile Verhältnisse. Die Zustimmung für unsere Anträge im Rat war für uns bisher deutlich größer als die Koalition aus Grünen, SPD und Volt. Es ist eine Mehrheit für eine progressive Politik für Münster da. Für die CDU bleibt es dagegen äußerst schwierig, eine Abstimmung gegen uns zu gewinnnen.“ Trotzdem werden die Sozialdemokraten mit ihren Koalitionspartnern von Grünen und Volt reden, ob sie eventuell andere mit in die Koalition aufnehmen. „Wir sind auf jeden Fall vorbereitet“, gab Herwig sich am Montagabend kämpferisch.
„Die Unterstützung im Rat ist breiter als die Koalition aus Grünen, SPD und Volt.“
Ähnlich äußerten sich auch Sylvia Rietenberg und Christoph Kattentidt, die Sprecher der Grünen Ratsfraktion: „Als Bündnis stehen wir weiterhin für eine ökologischeres, gerechteres und fortschrittlicheres Münster. Bei allen bisherigen Abstimmungen im Stadtrat war die Unterstützung für diese Inhalte breiter als die Koalition aus Grünen, SPD und Volt. Für die gemeinsam vereinbarten Inhalte werben wir deshalb auch weiterhin bei allen demokratischen Kräften im Rat für Unterstützung – daran ändert auch die heutige Entscheidung nichts.“
„Den Koalitionsvertrag haben wir als SPD mit sehr großer Mehrheit beschlossen. An den darin vereinbarten Inhalten ändert die Ankündigung von Mathias Kersting nichts“, hatten Fraktionsvorsitzender Herwig und der Vorsitzende der SPD Münster, Robert von Olberg, am Montag in einer gemeinsamen und in den sozialen Medien verbreiteten Erklärung verkündet. Als die Koalition mit Grünen und Volt geschmiedet wurde, war Kersting sogar noch der Vorsitzende der SPD-Fraktion. Er legte das Amt später wegen der aus seiner Sicht autofeindlichen Verkehrspolitik nieder, was nun neben der Wohnungsbaupolitik der Koalition den Anstoß für den Wechsel gegeben haben soll.
Wir haben den jetzigen Fraktionsvorsitzenden Herwig natürlich auch gefragt, ob er seinen bisherigen Parteikollegen Kersting auffordern will, das Ratsmandat niederzulegen. „Natürlich werde ich es tun, denn Mathias Kersting hat seinen Ratssitz über die SPD gewonnen, über die Liste, und nicht als sein Direktmandat. Damit verdreht er den Wählerwillen, denn die Wähler wollten eine SPD mit 12 Vertretern im Rat und nicht mit 11.“ Marius Herwig bleibt aber realistisch und rechnet nicht wirklich damit, dass Mathias Kersting dieser Aufforderung folgen wird. Für die Hauptausschuss-Sitzung, die – immer noch coronabedingt – am Mittwoch statt der großen Ratssitzung stattfindet, spielt das Ganze sowieso noch keine Rolle. Denn Kersting hatte schon vor einiger Zeit für diese Sitzung abgesagt und wird daher wie geplant durch eine SPD-Kollegin vertreten.
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