Die Stadt Münster hat die „illegale Möblierung“ des Servatiiplatzes beseitigt. Morgen entfernte sie Zelt, Bänke und Tische.
Occupy-Aktivisten hatten sich am vergangenen Freitag auf dem städtischen Platz niedergelassen und ein größeres Zelt mitsamt Einrichtung installiert. Die Rechtslage ist eindeutig: Selbst bei weiter Auslegung des Versammlungsgesetzes war das Camp nicht durch den besonderen Schutz des Versammlungsrechts gedeckt. Seit Freitag hatten sich auch bereits mehrere Anlieger bei der Stadt über die Belegung des Platzes durch ein Camp beschwert.
Die Occupy-Aktivisten hatten den Servatiiplatz schon einmal von November 2011 bis November 2012 für ein Camp genutzt. Am Ende von langwierigen Gesprächen war seinerzeit eine einvernehmliche Lösung gefunden worden, die zur dauerhaften Beendigung des vorübergehend geduldeten Camps geführt hatte („Speakers Corner“).
le-tom.de | Fotografie
- Friends Don’t Lie eröffnen Oelde Open Air 23. August 2025 im Vier-Jahreszeiten-Park / Support für Kapelle Petra und Madsen - 4. April 2025
- Polizei kündigt Sperrungen an Westfälische Friedenskonferenz am Freitag in Münster / Hochrangige Gäste erwartet - 1. April 2025
- Rocko Schamoni liest im „Word Club“ Ein Abend voller Geschichten, Musik und Subkultur / 22. April im Atlantic Hotel - 24. März 2025