Rund 300 Teilnehmer*innen versammelten sich am Samstag in Münster, um gegen Rassismus zu protestieren. Aufgerufen hatte das “Bündnis gegen Abschottungen”. Das neu gegründete Bündnis, das aus “Initiativen und Einzelpersonen aus Münster” besteht, wird von zahlreichen migrationspolitischen Gruppen unterstützt. Das Motto des Protests war „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“
Auf der Veranstaltung waren unter anderem Banner der Gruppen “ROSA – Rolling Safespace“ und “Sea-Eye” zu sehen. “ROSA” ist ein Verein, der “humanitäre Hilfe geschlechtersensibel” denken will und “Safer Spaces für Frauen auf der Flucht bereitstellt”. “Sea-Eye” betreibt zivile Seenotrettung im Mittelmeer.
Die Veranstalter*innen forderten ein “Ende der Kriminalisierung von Geflüchteten” und “sichere und legale Fluchtwege”. Parteien selbst kamen nicht zu Wort, allerdings richtete sich ein direkter Appell an die Parteienlandschaft: Man solle sich “endlich einer Politik widmen, die auf Humanität und Menschenrechte basiert, anstatt sich von rechten Ideologien treiben zu lassen”.
Vom Hauptbahnhof aus zog der Demonstrationszug mit einem großen Bühnenwagen weiter durch die Stadt. Als Rednerin trat unter anderem die Vorsitzende des Integrationsrates, Maria Adela Salinas auf die Bühne. Sie schilderte den Rassismus, der in ihrem Leben und dem vieler anderer alltäglich sei. So erzählte sie davon, wie sie noch am Tag der Demonstration mit einer Freundin in einem Café saß und von einer fremden Person mit den Worten “Hier ist Deutsch die Amtssprache!” angesprochen wurde. Dabei appellierte sie vor allem an die Menschen, die selbst nicht von Rassismus betroffen sind, sich zu solidarisieren.
Polizeipräsenz beim Protest
Offenbar ging die Polizei bereits vorab von vielen Teilnehmer*innen aus und war entsprechend aufgestellt. Noch am Bahnhof kam es zu einer Auseinandersetzung mit Teilnehmer*innen der Demonstration und einem außenstehenden jungen Mann, der sich über die Regenbogenflagge, die beim Protest unter einer Antifaschismus-Flagge hing, aufregte. Mehrfach provozierte er Teilnehmer*innen mit queerfeindlichen Aussagen, bis die Polizei ihn, nachdem er mit erhobener zur Faust geballten Hand Ordner*innen mit Gewalt drohte, vom Platz verwies. Schneller reagierte die Polizei gegen Ende des Protests auf eine Person, der laut Angaben der Leitstelle vorgeworfen wird, einen “verbotenen Ausspruch” getätigt zu haben. Ungefähr ein Dutzend Polizist*innen nahmen sich dem an. Die Person verließ nach einer Personalienfeststellung friedlich den Protest.
Vom Rechtsruck über die AfD hinaus
Anders als bei den großen Anti-AfD-Protesten, die Anfang des Jahres durch die Correctiv-Recherche ausgelöst wurde und in Münster vom Bündnis “Keinen Meter den Nazis” veranstaltet wurde, ging der Fokus der Veranstaltung über die AfD weit hinaus. Die Demonstrant*innen kritisieren die “Abschottungs- und Abschiebepolitik”, die sie als Ergebnis einer Übernahme rechter Narrative sehen. Die Demonstrierenden richteten sich damit neben Politiker*innen auch an Medienschaffende.
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