Kleines Geschäft kann teuer werden Empfindliche Strafen für Wildpinkler / 16 öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet / Kurzinterview mit Norbert Vechtel

50 Cent für die saubere Notdurft hinter geschlossenen Türen – 50 Euro für das ungenierte Urinieren gegen Hauswände: Wer bei einem „kleinen Geschäft“ die Öffentlichkeit nicht scheut, muss mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren und einer empfindlichen Strafe rechnen. Wiederholungstäter und auch -täterinnen werden vom Kommunalen Ordnungsdienst sogar mit dem doppelten Betrag zur Kasse gebeten.

Insbesondere an warmen Tagen und gerade dort, wo sich größere Menschenmengen sammeln, mehren sich die Fälle sogenannten Wildpinkelns. Die kurzfristige Aufstellung von Toilettenwagen in andauernden problematischen Situationen wie jüngst am Aasee, aber auch präventiv und im Austausch mit der jeweiligen Organisation bei Großveranstaltungen, am Rosenmontag oder zum Weihnachtsmarkt hat sich – wenigstens laut Pressemeldung der Stadt – bewährt.

Bis zu 3000 Euro im Jahresschnitt

Dieses „saubere Angebot“ ist allerdings nicht überall möglich. Wenn im Kneipenviertel, der Altstadt oder am Bahnhof ein größeres Aufkommen als üblich verzeichnet wird, könne die Stadt diesem Umstand nur mit einer erhöhten Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes begegnen.

Buß- und Verwarnungsgelder sollen dann eine vor allem abschreckende Wirkung haben. Mit dem kleinen Geschäft macht die Stadt Münster aber kein allzu großes: Im Jahresschnitt fließen lediglich zwischen 2500 und 3000 Euro ins städtische Säckel (2020: 55 Verwarnungen zu je 50 Euro, 2021: bislang 46 Verwarnungen).

Öffentliche Toilettenanlagen

Dabei stehen im Stadtgebiet gleich 16 öffentliche Toilettenanlagen zur Verfügung. Mit der Bewirtschaftung aller öffentlichen Toiletten – also die Instandhaltung und Reinigung – wurde schon vor Jahren die Wall AG beauftragt. Mit ihr ist auch das Benutzungsentgelt vertraglich geregelt und darf maximal 50 Cent betragen. Einige Anlagen sind weiterhin für 10 Cent oder sogar kostenfrei wie beispielsweise am Schlossplatz nutzbar. Die Toiletten auf den Wochenmärkten Geiststraße/Sentmaringer Weg und Hiltrup sind während der Marktzeiten geöffnet.

Die städtischen Toilettenanlagen werden täglich gereinigt und auf Funktionalität sowie Verbrauchsmaterialien überprüft. Dabei fangen etwaige Einnahmen allein durch Einmal-Nutzung die Kosten der Unterhaltung nicht auf. Denn neben teils sehr aufwändigen Reinigungsmaßnahmen durch mehr oder minder bewusste Verschmutzung fallen auch immer wieder Reparaturarbeiten aufgrund von Vandalismus an.

13 Anlagen barrierefrei nutzbar

13 dieser öffentlichen Anlagen sind barrierefrei und mit dem Euro-Toilettenschlüssel des CBF Darmstadt täglich sogar 24 Stunden zugänglich. Dieser ermöglicht den Zugang zu öffentlichen Toiletten vieler Städte in der Bundesrepublik und anderen europäischen Ländern, sowie an vielen Autobahnraststätten. Er ist für 20 Euro in der Münster Information, Heinrich-Brüning-Straße 7, 48143 Münster oder direkt beim CBF Darmstadt erhältlich. Zur Prüfung der Berechtigung ist der Schwerbehindertenausweis vorzulegen.

Die Stadt Münster hat eine Übersicht aller öffentlichen Toiletten in dieser interaktiven Karte zusammengestellt: https://geo.stadt-muenster.de/webgis/application/Stadtplan
Weitere Infos zum Thema sind im Stadtnetz verfügbar unter www.stadt-muenster.de/ordnungsamt/allgemeines-ordnungswesen/oeffentliche-toiletten

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Drei Fragen an Norbert Vechtel, Leiter des Ordnungsamtes Münster

Weshalb ist das öffentliche Urinieren ein Problem – und außerdem untersagt?

Wer einmal durch eine Bahnunterführung läuft, hat eine Erklärung schnell in der Nase – eingetrockneter Urin stinkt und ist äußerst hartnäckig. Der Geruch ist aber nur eines der vielfältigen Probleme. An vielen öffentlichen Stellen in Münster findet sich sehr alte, teils historische Bausubstanz, Salz und Säure im Urin können diese nachhaltig schädigen. In beiden Fällen sind die Aufwände zur Sicherung und Reinigung enorm. Nicht zuletzt ist auch die Belästigung der Allgemeinheit ein nicht zu unterschätzender Aspekt.

Die Mitarbeitenden des Kommunalen Ordnungsdienstes und der Polizei können nicht zeitgleich überall sein – welchen Stellenwert haben „Wildpinkler“ tatsächlich in Ihrer täglichen Arbeit?

Die Zahl der Ertappten ist im Vergleich zu anderen von uns geahndeten Delikten eher gering – im Schnitt erwischen wir eine Person pro Woche. Durch die corona-bedingten Absagen von Veranstaltungen, haben diese Verstöße nur vorübergehend ein wenig abgenommen. Wichtig zu erwähnen ist dabei: Wir machen keine Jagd auf öffentliche Urinierer, liegen nicht auf der Lauer. Bei Veranstaltungen und am Wochenende in stark frequentierten Vierteln sind unsere Mitarbeitenden vor Ort. Insofern ist es auch wenig verwunderlich, dass vor allem in Sommernächten, aber auch z.B. beim Rosenmontag häufiger als gewöhnlich Wildpinkler erwischt werden – auch wenn der KOD dort eigentlich andere Aufgaben zu bewältigen hat.

In einigen wenigen öffentlichen Toilettenanlagen kommt es gehäuft zu Problemen aufgrund von Vandalismus und Hygieneproblemen. Wie schätzen Sie die Situation ein?

Wir wissen um die Klientel vor Ort, sind entsprechend mit Kolleginnen und Kollegen anderer Ämter dort regelmäßig vertreten und nehmen problematische Plätze besonders in den Blick. Wir setzen dort insbesondere auf Aufklärung, können aber weder Wunderdinge erwarten noch einen Rund-um-die-Uhr-Schutz garantieren. Das sind Probleme, die wir mit vielen Kommunen teilen und die seit Jahren fachübergreifende Absprachen, Durchsetzungsvermögen, aber auch Verständnis und zuweilen Demut erfordern. Wir geben diese Plätze nicht auf – aber auch die Menschen nicht. Schlussendlich geht es immer um ein rücksichtsvolles Miteinander.