Höcke kommt zum AfD-Neujahrsempfang Bündnis „Keinen Meter der Nazis“ mobilisiert zum Protest auf dem Prinzipalmarkt

Die AfD Münster hält am 20. Januar im Rathaus ihren Neujahrsempfang ab. Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ hatte schon vor Weihnachten zum Protest aufgerufen. Wie nun bekannt wurde, wird auch Björn Höcke, Landessprecher der AfD in Thüringen, erwartet. Doch wer sind die anderen Redner?

Bei der Wahl des Vizepräsidenten des NRW-Landtages Anfang Juni scheiterte Daniel Zerbin mit seiner Partei. Der Dorstener erhielt lediglich 13 von 193 abgegebenen Stimmen. Der Kriminologe hatte im Mai erstmals im Wahlkreis 71 (u. a. Dorsten und Haltern) kandidiert und kam über den Listenplatz 11 seiner Partei in den neuen Landtag. Politisch war Zerbin bislang kaum in Erscheinung getreten. Sein politisches Ziel: „Menschen mehr Freude an ihrer Heimat vermitteln und die deutsche Kultur zu bewahren“. Dr. Martin Vincentz ist seit Februar 2022 Landessprecher der AfD NRW. In den Landtag gelangte der Mediziner ebenfalls über die Landesliste (Platz 12). Der Mediziner setzte sich in der Pandemie für die Abschaffung der Isolationspflicht und gegen eine Impfpflicht ein. Es sei nicht die Krankheitslast bei COVID-19, sondern das Regierungshandeln, das kritische Infrastruktur bedrohe.

Mariana Harder-Kühnel ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretende Bundessprecherin der AfD. Sie warnt davor, „anhaltende Probleme durch Migration herunterzuspielen“, ebenso vor dem „politischen Islam“. Auf Twitter kommentiert die Juristin die Migrationspolitik: „Multikulti ist gescheitert“. Dr. Christian Blex ist Vorsitzender der AfD im Kreis Warendorf und seit September fraktionsloser Abgeordneter im nordrhein-westfälischen Landtag. Nach einer Russlandreise im September 2022 wurde er nach heftiger Kritik innerhalb der eigenen Partei aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen. Björn Höcke ist Sprecher der AfD Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 ihr Fraktionsvorsitzender. Wegen seines breiten Netzwerkes innerhalb der Partei gilt der 50-Jährige als einflussreichster Politiker innerhalb der AfD. Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband als „erwiesen rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt“ ein.

Bündnis kündigt Proteste gegen Neujahrsempfang an

Wie schon 2017, 2019 und 2020 – hier nahmen teils bis zu 10.000 Menschen teil – hat das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ ihren Protest auf dem Prinzipalmarkt angemeldet. „Es ist wieder Zeit gegen die AfD auf die Straße zu gehen und deutlich zu machen, dass es keinen Platz für Rassismus, rechte Hetze, Demokratiefeindlichkeit und soziale Ausgrenzung geben darf“, betont Bündnissprecher Carsten Peters. „Die AfD hat es in Münster bislang nie geschafft, wirklich Fuß zu fassen“. Dies sei aber keine Selbstverständlichkeit. Hier gelte es, immer wieder deutlich dagegenzuhalten.

Die AfD habe in Münster aufgrund einer aktiven Zivilgesellschaft keine große Basis, erklärt Liza Schulze-Boysen für das Bündnis. Dennoch habe sie erfolgreich an den verschwörungsideologischen Montagsmärschen angedockt und dort versucht, neue Verbündete zu finden. „Die aktuelle Verharmlosung der Reichsbürger-Szene und von deren Umsturzplänen durch prominente wie lokale Mitglieder der AfD machen zudem mehr als deutlich, wo diese extrem rechte Partei ideologisch steht.“

Die Protestveranstaltung von „Keinen Meter den Nazis“ beginnt um 17:00 Uhr, der Einlass zum AfD-Neujahrsempfang eine Stunde später.

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Thomas Hölscher

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