Mit einer Botschaft für den Frieden demonstrierte Greenpeace Münster in der vergangenen Nacht für ein Rüstungsexportgesetz, das Waffenexporte außerhalb der EU und EU- gleichgestellten Staaten ausnahmslos verbietet. Anlass dafür ist der 76. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945. Gestern sendeten die Ehrenamtlichen dort, wo einst der Westfälische Frieden geschlossen wurde, eine Friedensbotschaft: Sie projizierten einen Regenbogen mit einer Friedenstaube an das historische Rathaus mit dem Friedenssaal.
Im ganzen Land erstrahlten zahlreiche Friedensbotschaften an geschichtsträchtigen und prominenten Orten, etwa an der Außenalster in Hamburg oder an der Semperoper in Dresden. Die Friedens- und Umweltschutzorganisation möchte mit den Friedenslichtern eine neue Tradition ins Leben rufen und die Friedensbewegung beleben, wie aus einer Medienmitteilung hervorgeht. „Auch heute geht von Deutschland aus noch Krieg aus“, erklärt Greenpeace Münster Sprecherin Deborah Größwagen und appelliert daher an die zukünftigen Kanzlerkandidaten: „Die nächste Bundesregierung muss durch ein Rüstungsexportgesetz endlich den Export von Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete verbieten.“ Deutsche Waffen dürften nicht mehr in den Händen von Diktatoren und Staaten landen, in denen massiv Menschenrechte verletzt würden.
Laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut Sipri ist Deutschland der viertgrößte Rüstungsexporteur weltweit. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov hat im April 2021 im Auftrag von Greenpeace Menschen in Deutschland, Italien, Frankreich und Spanien zu Waffenexporten befragt. Diese Länder sind die vier Top-Waffenexportnationen in Europa. Große Mehrheiten in den vier Ländern sehen in der Rüstungsexportpolitik ihres jeweiligen Landes moralische und ethische Grundsätze nicht ausreichend beachtet. In Deutschland beanstanden dies 60 Prozent der Befragten, in Frankreich 53 Prozent, in Spanien 61 Prozent und in Italien 65 Prozent.
Weitere Informationen zur Umfrage gibt es hier.
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