Bereits kurz nachdem bekannt wurde, dass die „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 10. Februar ihren Neujahrsempfang im Rathausfestsaal abhalten will, rief das Bündnis „Keinen Meter den Nazis!“ zu Gegenprotesten auf. Nun wurden erste Details bekannt.
Mit einem breiten künstlerischen und musikalischen Rahmenprogramm will das Bündnis nicht nur inhaltlich, sondern auch kulturell einen klaren Gegenentwurf zur rassistischen Programmatik der AfD setzen, wie es in einer entsprechenden Pressemeldung heißt.
Das Bündnis geht davon aus, dass die Stadt die Vermietung des Rathausfestsaals an die AfD aufrechterhalten wird. „Es gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung“, hieß es in der vergangenen Woche aus der Stadtverwaltung. Dies sei im Parteiengesetz so festgeschrieben. „Wenn wir einen Raum im Rathaus oder Stadtweinhaus an eine Partei vergeben, dann hat auch jede andere Partei Anspruch darauf“, betonte Oberbürgermeister Markus Lewe. „Politisch beantworten wir die Frage, ob die AfD eine Partei wie jede andere ist, natürlich anders“, kommentiert Liza Schulze-Boysen, Sprecherin des „Keinen Meter“ Bündnisses. Nicht alles, was legal ist, sei auch legitim.
„Die Münsteraner haben bereits mehrfach sehr deutlich gemacht, was sie von der AfD und ihrer Politik halten – wir werden das wieder laut und entschlossen tun“, ergänzt Bündnis-Sprecher Carsten Peters. Für die Gegendemo vor dem Rathaus wird aktuell ein breites kulturelles und musikalisches Rahmenprogramm aufgestellt, Details werden in den nächsten Wochen bekannt gegeben. Start soll bereits um 17:30 Uhr sein, 30 Minuten vor Einlass zum AfD-Neujahrsempfang. „Die Planungen schreiten gut voran, viele Bands, Initiativen und Organisationen haben sich bereits bei uns gemeldet“, erklärt Peters zum aktuellen Stand, „Diversität, Solidarität und Individualität – wir werden feiern, was der AfD so verhasst ist.“
In seinem Aufruf positioniert sich das Bündnis klar gegen die Politik der AfD und anderer rechter Parteien. „Das Recht auf Migration und Flucht ist ein universelles Menschenrecht. Wer dies mit Schießbefehlen, Zäunen und Abkommen mit autoritären Regimes einschränken will, trägt Mitverantwortung für die Zustände, die in den letzten Jahren tausende Menschenleben an den europäischen Grenzen gekostet haben“, stellt Liza Schulze-Boysen klar.
Das Bündnis rechnet mit einer höheren Zahl an Teilnehmern als bei den Protesten gegen den Auftritt von Petry im Januar 2016. „Wir haben bereits jetzt eine hohe Resonanz aus der Stadtgesellschaft und zudem deutlich mehr Vorlauf als bei den letzten Veranstaltungen. Die AfD kann sich auf einen ebenso breiten wie entschlossenen Protest einstellen“, prognostiziert Peters. Man werde dafür sorgen, dass bei der AfD keine allzu große Freude am Feiern aufkommt.
le-tom.de | Fotografie
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